Studie empfiehlt Outsourcing von Rüstungskäufen

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Studie empfiehlt Outsourcing von Rüstungskäufen

05.05.2018 - 08:00 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

In einer vertraulichen Studie schlagen Experten einer Wirtschaftsberatung dem Verteidigungsministerium vor, ein Privatunternehmen für die Beschaffung großer Rüstungsprojekte zu gründen. Die Firma mit dem Namen "BWServices" solle dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) in Koblenz als eine "zusätzliche Organisation" an die Seite gestellt werden, heißt es in dem Papier. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Firma soll in der Rechtsform einer GmbH zunächst "ausgewählte Beschaffungsprojekte mit großer Außenwirkung" übertragen bekommen. Als Beispiel nennen die Unternehmensberater das taktische Luftverteidigungssystem, das die Bundeswehr als Ersatz für die bisherigen Patriot-Raketen anschaffen will. Der Firma sollte erlaubt werden, die komplexen Regeln des Beschaffungswesens zeitweise außer Kraft zu setzen. Dazu sei ein "Gesetz zur vorübergehenden Erleichterung der Rüstungsbeschaffung" sinnvoll, schreiben die Wirtschaftsberater. Entscheidend sei "die Zielerfüllung". Dafür gelte: "alle Mittel sind erlaubt!" Es solle so etwas wie ein Experimentierfeld für die Umgestaltung der BAAINBw in Koblenz geschaffen werden. Die Studie ist noch in der Amtszeit der Staatssekretärin Katrin Suder entstanden, die sich mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach "Spiegel"-Informationen in dieser Frage entfremdet hat und am Montag feierlich verabschiedet wird.

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