Stephan Weil: SPD setzt oft auf falsche Themen

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat sich besorgt über den Zustand der SPD geäußert. Weil sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe), die SPD setze zu oft auf falsche Themen. "Systemdiskussionen interessieren kaum jemanden. Bei meinen Bürgerversammlungen hat mich kein einziger Mensch auf die Bürgerversicherung angesprochen. Auch die Debatten über Freihandelsabkommen oder Vorratsdatenspeicherung interessieren dort kaum jemanden."

Weil kritisierte zudem, die Partei habe über Jahre darauf verzichtet, streitige Sachfragen zu klären, etwa zur Aufnahme von Flüchtlingen oder in der Energiepolitik. Im zurückliegenden Wahlkampf habe die SPD profillos gewirkt, da unter dem Vorsitz von Sigmar Gabriel keine Klärungen erfolgt seien. Zur möglichen Zukunft Gabriels in einer künftigen Bundesregierung wollte sich Weil nicht äußern. Weil vertrat allerdings die Erwartung, dass die niedersächsische SPD mit ihrem "richtig guten Personalangebot" auch in einem künftigen Kabinett vertreten sein müsse. Den derzeit kursierenden Kabinettslisten, auf denen oft keine niedersächsische SPD-Politiker zu finden sind, solle man keinen Glauben schenken. Zu seiner eigenen Zukunft sagte Weil, er sei Ministerpräsident und wolle das "jetzt auch gerne bleiben". Zuversichtlich äußerte sich Weil mit Blick auf den Ausgang des Mitgliederentscheids. In der Partei wisse man, was auf dem Spiel steht.