Steinmeier: Antisemitismus in Deutschland noch nicht überwunden

Der Antisemitismus in Deutschland ist nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch nicht überwunden. Dies zeigten "extreme Handlungen wie das Verbrennen der israelischen Fahne und tumbe Parolen von Hass und Gewalt", sagte Steinmeier am Freitag beim Empfang zum Auftakt des Jubiläumsjahres "70 Jahre Staatsgründung Israel" in Berlin. Dass die einseitige Anerkennung Jerusalems einen Beitrag zu einem friedlicheren Nahen Osten leiste, könne man allerdings "mit guten Gründen bezweifeln", so Steinmeier.

"Die Position Deutschlands dazu ist bekannt und meine auch. Aber das rechtfertigt keinen Hass gegen Israel und keine Herabwürdigung unserer jüdischen Bürgerinnen und Bürger auf Deutschlands Straßen und Plätzen." Die Verantwortung Deutschlands aus zwei Weltkriegen und dem Holocaust kenne "keine Schlussstriche für Nachgeborene und keine Ausnahmen für Zuwanderer". "Sie ist nicht verhandelbar – für alle, die in Deutschland leben und hier leben wollen", so Steinmeier am Freitag.