Stegner warnt SPD vor ├╝bereiltem Ausstieg aus der Gro├čen Koalition

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Stegner warnt SPD vor ├╝bereiltem Ausstieg aus der Gro├čen Koalition

01.12.2019 - 18:24 Uhr

Stegner warnt SPD vor ├╝bereiltem Ausstieg aus der Gro├čen Koalition Stegner warnt SPD vor ├╝bereiltem Ausstieg aus der Gro├čen Koalition Politik
├╝ber dts Nachrichtenagentur

Nach dem ├╝berraschenden Mitgliedervotum f├╝r Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue SPD-Vorsitzende hat der stellvertretende Parteichef Ralf Stegner vor einem ├╝bereilten R├╝ckzug der SPD aus der Gro├čen Koalition gewarnt. "Wer annimmt, dass das ganze ├ťbel der Sozialdemokratie in der Gro├čen Koalition liegt, der t├Ąuscht sich", sagte Stegner der "Welt" (Montagsausgabe). In Richtung Union sagte er: "Weiterwursteln wird nicht m├Âglich sein."

Der Koalitionsvertrag sehe aber auch vor, "dass sich die Partner neu aufkommenden Themen stellen wollen". Als Beispiele f├╝r solche Themen nannte Stegner einen sozialvertr├Ąglichen Klimaschutz, die R├╝stungs- und die Europapolitik sowie die Verringerung der Zahl befristeter Arbeitsverh├Ąltnisse. Als m├Âgliche Gr├╝nde f├╝r den Sieg von Esken und Walter-Borjans nannte Stegner zum einen die schlechten Umfrage- und Wahlergebnisse seiner Partei, mit denen sich die SPD-Mitglieder nicht abfinden wollten. Zum anderen h├Ątten Esken und Borjans in ihrer Kandidatur "zum Ausdruck gebracht, dass die SPD, um aus der Krise zu kommen, mehr sein muss, als nur die Regierungs-SPD". Es bed├╝rfe "jenseits der Pragmatik, der Koalitionen immer unterworfen sind, auch eine emotionale Ebene, die ├╝ber die Regierungs-Ratio hinausweist", sagte Stegner. "Unsere Mitglieder erwarten auch Leidenschaft von der SPD-F├╝hrung." Auf die Frage, ob er es den neuen Vorsitzenden zutraue, die Partei aus der Krise zu f├╝hren, verwies Stegner auf die Verantwortung der gesamten Parteispitze. "Ein Duo allein wird das nicht bewerkstelligen k├Ânnen." Mit Blick auf den unterlegenen Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte Stegner, dass dieser sein Regierungsamt behalten k├Ânne. "Auf allen Regionalkonferenzen hie├č es, am Ende werden alle gebraucht. Das muss auch nach dem Mitgliedervotum gelten."

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