Staatsrechtler fürchtet Arbeitsunfähigkeit des Bundestags

Politik


Staatsrechtler fürchtet Arbeitsunfähigkeit des Bundestags

14.11.2019 - 07:10 Uhr

Staatsrechtler fürchtet Arbeitsunfähigkeit des Bundestags Staatsrechtler fürchtet Arbeitsunfähigkeit des Bundestags Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bochumer Staatsrechtler Julian Krüper hat nach der Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender für neue Regeln zur Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden des Deutschen Bundestages plädiert. Andernfalls sei die Arbeitsfähigkeit des Parlaments in Gefahr: "Da wird die Axt an die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gelegt", sagte Krüper der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Es dürfe nicht zur Regel werden, dass Ausschüsse keine Vorsitzenden mehr haben.

Krüper schlägt eine Art konstruktives Misstrauensvotum vor: Ein Vorsitzender könnte dann nur abgewählt werden, wenn gleichzeitig ein neuer gewählt wird - ähnlich wie beim Bundeskanzler. Wegen der Polarisierung im Bundestag seien die konsensorientierten bisherigen Regeln nicht mehr ausreichend. Grundsätzlich hätte der Staatsrechtler es besser gefunden, wenn die Vorwürfe gegen Brandner, die zur Abwahl geführt haben, sich stärker gegen dessen Amtsführung gerichtet hätten. "Es war überflüssig, Brandner abzuwählen", sagte Krüper.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Staatsrechtler fürchtet Arbeitsunfähigkeit des Bundestags"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von MrTest
16.11.2019 15:37 Uhr

Die Altparteien wollten der AfD eins auswischen, das war der Hauptgrund weshalb sie Brandner abgewählt haben. Wenn es nun Gang und Gäbe wird Leute die man nicht mag abzuwählen, bekommen wir ein Problem im Ländchen.