SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von "Österreich-Ungarn"

Politik Österreich


SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von "Österreich-Ungarn"

18.12.2017 - 00:00 Uhr

SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von Österreich-Ungarn SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von "Österreich-Ungarn" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD hat alarmiert auf die neue Regierungskoalition in Österreich aus konservativer ÖVP und FPÖ reagiert. "Österreich-Ungarn ist wieder da. Mit Kanzler Kurz, Burschenschafter Strache und Brandstifter Orban geht`s im Dreivierteltakt nach rechts. Ade, felix Austria!", sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post der "Welt" (Montag).

Post spielte damit auf die Ähnlichkeit einiger Positionen der Regierung in Wien mit jenen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban an. Dies betrifft vor allem die Asylpolitik. Gerade derentwegen stößt die Regierung des designierten Kanzlers Sebastian Kurz (ÖVP) im Gegensatz zum womöglich zukünftigen Koalitionspartner SPD bei der CSU auf große Zustimmung. "Mit Sebastian Kurz haben Bayern und Deutschland einen Verbündeten mehr in Europa", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Welt". Die Koalition könne eine der Veränderung und Erneuerung Österreichs sein. "Und sie ist in der Lage, Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren." Auch der Chef der Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), verteidigte Kurz. "Sebastian Kurz steht für das Aufbrechen verkrusteter Strukturen in Österreich." Aus Sicht Webers verkörpert der neue Kanzler "eine neue Generation bürgerlicher Politiker in Europa." Niemand könne ihm seinen konstruktiven proeuropäischen Kurs absprechen. "Es ist ein schönes Symbol, dass er seinen ersten Besuch in Brüssel absolviert." Diese Geste stimmt auch Grünen-Chef Cem Özdemir vorsichtig optimistisch: "Es bleibt abzuwarten, ob den vielversprechenden Gesten wie dem Antrittsbesuch in Brüssel auch Taten folgen." Klimakrise, Terrorbekämpfung, eine geordnete und humanitäre Flüchtlingspolitik und "all die anderen großen Herausforderungen unserer Zeit" - all das ließe sich nicht im Schneckenhaus des Nationalstaates lösen.

Facebook Twitter Google+ Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren

Jetzt kostenlos registrieren !

Verpassen Sie keine aktuellen Neuigkeiten mehr und registrieren Sie sich kostenlos zu unseren Diensten.


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "SPD: Wiener Regierungskoalition Wiederkehr von "Österreich-Ungarn""

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von GoldSaver
18.12.2017 20:16 Uhr

Mir scheint es fast so, als würde aktuell überall auf der Welt, zumindest ein Land in jeder Ecke, etwas verrückt spielen.

Das heißt immer mehr ins extreme abrutschen, leider.