SPD: Von der Leyen hat bei Aufarbeitung der Bundeswehr-Skandale "völlig versagt"

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SPD: Von der Leyen hat bei Aufarbeitung der Bundeswehr-Skandale "völlig versagt"

04.08.2017 - 08:58 Uhr

SPD: Von der Leyen hat bei Aufarbeitung der Bundeswehr-Skandale völlig versagt SPD: Von der Leyen hat bei Aufarbeitung der Bundeswehr-Skandale "völlig versagt" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD fordert einen Neustart im Verteidigungsministerium. "Ursula von der Leyen hat bei der Aufarbeitung Bundeswehr-interner Skandale völlig versagt", sagte der SPD-Außenpolitiker Niels Annen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Die Bilanz des Koalitionspartners und der CDU-Verteidigungsministerin sei enttäuschend: "Es ist eine Bilanz der verpassten Chancen, eine Bilanz der großen und nicht erfüllten Versprechungen."

Von den Arbeitsbedingungen bis zur Reform des Beschaffungswesens habe die Ministerin außer Pilotprojekten nichts geschafft. Um von eigenen Versäumnissen abzulenken, habe von der Leyen der Truppe insgesamt zudem ein Haltungsproblem vorgeworfen. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sagte: "Der dadurch entstandene Vertrauensverlust ist nur durch einen Neustart wieder rückgängig zu machen." Der SPD-Außenpolitiker lehnte eine Aufstockung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ab. "Wir sind nicht bereit, nur weil US-Präsident Donald Trump es von uns verlangt, jedes Jahr über 70 Milliarden Euro für die Verteidigung auszugeben." Zur Begründung sagte Annen: "Dieses Geld würde gerade bei wichtigen Zukunftsinvestitionen fehlen." Der Bundestag habe diesem Ziel nicht zugestimmt. "So einen Richtwert können Regierungschefs aushandeln, aber entscheidend ist, was der Deutsche Bundestag beschließt", so der SPD-Politiker.

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Kommentare zu "SPD: Von der Leyen hat bei Aufarbeitung der Bundeswehr-Skandale "völlig versagt""

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von GoldSaver
04.08.2017 20:10 Uhr

Irgendwo war mir schon im Vorfeld klar, das man Frau von der Leyen jetzt noch weiter attackieren wird. Man hat ja direkt schon zu beginn der Sache ihren Rücktritt gefordert.

Kommentar von moses1972
04.08.2017 13:52 Uhr

Von der Leyen ist der Aufgabe als Verteidigungsministerin nicht gewachsen meiner Meinung nach. Sie stellt sich in Ihrem Job immer nur selber ins Rampenlicht.

Kommentar von Freddie32
04.08.2017 09:31 Uhr

In meinen Augen ist Frau von der leyen in dieser Roll absolut ungeeignet und fehl besetzt,wer das entschieden hatte,zeigt mehr wie unfähig hier vieles läuft.