SPD-Vize Stegner stellt weitere Forderungen für GroKo-Gespräch

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SPD-Vize Stegner stellt weitere Forderungen für GroKo-Gespräch

22.09.2018 - 19:09 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner will in dem abermaligen Koalitionsgespräch nicht nur die Personalie Maaßen besprochen sehen, sondern auch den Zustand der Koalition. Der FAS sagte er: "Entscheidend ist, dass Herr Maaßen, der als Chef des Verfassungsschutzes untragbar geworden ist, nicht auch noch befördert wird." Aber es sei "für uns auch Vorbedingung, dass der Koalitionsvertrag eingehalten wird".

Vertragstreue scheine heute vor allem etwas Sozialdemokratisches zu sein, früher habe es mal als konservativ gegolten, sagte der Stegner der FAS. "Der Geduldsfaden mit der Koalition ist dünn geworden. Die wirklichen Aufgaben - Wohnen, Arbeit, Pflege, Rente - werden immer wieder zunichte durch solch Gebaren, wie Seehofer es zeigt. Das kann so nicht weitergehen." Stegner sagte der FAS zudem, für niemanden sei es leicht, einen Fehler öffentlich einzuräumen. Deshalb sehe er "ein notwendiges und starkes Signal der SPD-Vorsitzenden", wenn die SPD-Spitze vorangegangen sei, neue Gespräche vorzuschlagen. "Die Empörung war überall groß, in allen Parteien, nahezu in der gesamten deutschen Öffentlichkeit." Stegner sagte mit Blick auf die Forderung des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert: "Die Forderung, Maaßen dürfe kein öffentliches Amt mehr bekleiden, finde ich nachvollziehbar."

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