Der Hamburger Regierungschef und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Olaf Scholz hat Politikern und Journalisten zu einem anderen Umgang mit der AfD geraten. "Die permanente Debatte über rechtspopulistische Parteien ist der größte PR-Erfolg, den sie erzielen können", sagte Scholz der Hamburg-Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". Den "Gefallen" sollte man ihnen nicht tun.
In Hamburg hat die AfD bei der Bundestagswahl mit 7,8 Prozent ihr bundesweit schlechtestes Ergebnis erzielt. "Wir erlauben rechten Populisten nicht, hier die Arena der politischen Debatte zu bestimmen", sagte Scholz. "Wir springen nicht ständig darauf an, wenn jemand etwas Unmögliches sagt." Das müsse auch anderswo gelten. "Wenn sich in einer Talkshow ein Vertreter einer rechtspopulistischen Partei äußert, sollte man sich darauf konzentrieren, zur Sache zu sprechen", so der SPD-Politiker. "Man darf darauf setzen, dass die da wenig zu bieten haben. Deshalb ist das im politischen Wettbewerb der klügste Weg, diesen Parteien zu begegnen." Im Bundestag werde die SPD laut Scholz keine Oppositionsarbeit machen, die auf schrille Töne setzt. "Es wird nicht unsere Aufgabe sein, schrill zu sein", sagte der SPD-Vize. "Da gibt es schon zwei andere Oppositionsparteien, die sich darauf spezialisiert haben."
04.10.2017 15:58 Uhr