SPD-Vize Kohnen macht Druck bei Gesetz über Rückkehrrecht

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SPD-Vize Kohnen macht Druck bei Gesetz über Rückkehrrecht

20.05.2018 - 00:29 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Nachdem das Bundeskanzleramt die Verabschiedung des Gesetzes zur Brückenteilzeit am Mittwoch im Kabinett gestoppt hat, erhöht die SPD den Druck auf die Union. Die stellvertretende Parteivorsitzende Natascha Kohnen sagte "Bild am Sonntag": "Die Brückenteilzeit ist für die SPD eine Vertrauensfrage. Der Koalitionsvertrag muss eins zu eins gelten."

Das Gesetz über eine Rückkehrrecht in Vollzeit war bereits in der vorangegangenen Großen Koalition blockiert worden. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist das erste große Projekt der Sozialdemokraten in der neuen Regierung. Während in der SPD angesichts der schlechten Umfragen die Nervosität zunimmt, hält Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) an dem Ziel fest, nach der nächsten Bundestagswahl den Kanzler zu stellen. Er sei "sehr zuversichtlich, dass es so kommt", sagte Scholz "Bild am Sonntag". "Jetzt arbeiten wir uns Stück für Stück voran, damit wir bei der nächsten Bundestagswahl mehr als 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler von der SPD überzeugen werden."

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