SPD-Politikerin Högl: SPD sollte nicht in die Opposition gehen

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SPD-Politikerin Högl: SPD sollte nicht in die Opposition gehen

27.08.2017 - 14:30 Uhr

SPD-Politikerin Högl: SPD sollte nicht in die Opposition gehen SPD-Politikerin Högl: SPD sollte nicht in die Opposition gehen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Bundestagswahl, Eva Högl, hat sich dafür ausgesprochen, dass ihre Partei nach der Bundestagswahl wenn möglich nicht in die Opposition geht. "Die SPD soll nach den Bundestagswahlen weiter mitregieren, auch als Juniorpartner der CDU", sagte Högl dem RBB. Sollte es nicht für eine eigene Mehrheit mit anderen Partnern reichen und eine Große Koalition möglich sein, sollten die Sozialdemokraten nicht in die Opposition gehen, so Högl. "In der Opposition setzt man natürlich gar nichts durch. Opposition ist immer das Schlechteste. Da landet alles im Papierkorb oder in der Schublade."

Die SPD habe in der vergangenen Legislaturperiode als Juniorpartner viel durchgesetzt wie den Mindestlohn, Veränderungen im Mietrecht sowie bei der Frauen- und Umweltpolitik. Högl sprach sich zudem auch für mehr Video-Überwachung an Plätzen mit hoher Kriminalität wie dem Alexanderplatz aus. Dabei sollten fest montierte Kameras installiert werden, aber auch mobile, zum Beispiel bei Veranstaltungen. Sie forderte dafür aber klare Regeln: "Wer darf auf die Bilder zugreifen, wofür dürfen sie verwendet werden. Sie müssen nur kurz gespeichert werden und dann wieder gelöscht werden." Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) erklärte im RBB, die SPD peile bei der Bundestagswahl in Berlin eine Verbesserung ihres Ergebnisses von 2013 an, also "24,6 Prozent plus x". In Berlin wolle er sich innerhalb der rot-rot-grünen Koalition weiterhin vorrangig um Wohnungsbau, Schulsanierung und eine Verbesserung der Verwaltung kümmern.

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Kommentare zu "SPD-Politikerin Högl: SPD sollte nicht in die Opposition gehen"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von Freddie32
28.08.2017 12:23 Uhr

das ist natürlich ein pro und contra aber ich denke für die gesamt situation wäre dies erst einmal die beste entscheidung seitens der spd.
mal sehen wie es jetzt endlich sein wird.

Kommentar von moonraker2005
27.08.2017 18:48 Uhr

Falls die SPD nicht den Kanzler stellen kann würde ich der SPD raten in die Opposition. Ich glaube in einer neuen großen Koalition geht die SPD unter.

Kommentar von Holly003120
27.08.2017 16:12 Uhr

Ja, das kann ich mir gut vorstellen, dass diese Politikerin das will.
Keiner kennt diese Person.
Und sie wird bald ganz ohne Funktion sein, wenn es so mit der SPD weitergeht.
Die SPD sollte man auf keinen Fall wählen , denn die machen alle Türen auf und lassen jeden kommen , der will.
Die Grünen übrzeugen sie davon ganz leicht und fix.
Später sagen sie dann , wir konnten die Lage nicht übersehen , weil Experten falsche Prognosen und Vorhersagen gemacht haben.
Man kennt das vom Wetterbericht alles.