SPD-Politiker Weingarten verteidigt Äußerungen über Flüchtlingen

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SPD-Politiker Weingarten verteidigt Äußerungen über Flüchtlingen

11.08.2019 - 13:55 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der designierte Nachrücker für den Bundestagssitz der zurückgetretenen SPD-Parteichefin Andrea Nahles, Joe Weingarten, hat seine umstrittenen Aussagen zu Flüchtlingen verteidigt. Der Ausdruck "Gesindel" in Bezug auf Flüchtlinge sei "grenzwertig" gewesen, sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Herausgerutscht sei ihm der Begriff aber nicht.

"Ich hätte auch von gewaltaffinen soziologischen Randgruppen sprechen können", sagte er. "Das hätte dann aber niemand verstanden." Da Nahles angekündigt hatte, ihr Bundestagsmandat nach der Sommerpause niederzulegen, würde Weingarten in den Bundestag nachrücken. Bei einer SPD-Parteiveranstaltung hatte Weingarten Flüchtlinge in drei Gruppen unterteilt: "Asylsuchende", die Deutschland aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen aufnehmen müsse. "Arbeitssuchende", die meist keine ausreichende Qualifikation hätten. Und eine dritte Gruppe ohne jedes Recht auf Aufnahme, die Weingarten "Gesindel" nannte. Die Kritik an seiner Person könne er angesichts der großen Unsicherheit in der SPD nachvollziehen, sagte Weingarten, für strategisch klug halte er sie nicht. "Ich bin seit 41 Jahren in der SPD und stehe dort für eine pragmatische und wirtschaftsfreundliche Politik, zu der auch die Einhaltung von Recht und Ordnung gehören", sagte er. Viele würden so denken wie er, sagte Weingarten: "Aber die Frage ist, ob in der SPD noch Platz für Vertreter dieser Denkrichtung ist." Weingarten fügte hinzu, er könne sich nicht zu Pressemitteilungen über mögliche Mandatsverzichte äußern. "Erst wenn der Wahlleiter auf mich zukommt, werde ich zusammen mit meiner Frau eine Entscheidung treffen und die dann mitteilen." Aus der SPD habe bislang niemand in der Sache das Gespräch mit ihm gesucht.

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