SPD-Politiker Nietan: Polen könnte EU heute nicht mehr beitreten

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SPD-Politiker Nietan: Polen könnte EU heute nicht mehr beitreten

27.07.2017 - 14:38 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, Dietmar Nietan (SPD), hat scharfe Kritik an der nationalkonservativen Regierung Polens geübt. Polen könne nach heutigem Stand nicht mehr der EU beitreten, sagte Nietan den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Die Beitrittskriterien im Bereich von Justiz und Rechtsstaatlichkeit wären unter der jetzigen Regierung nicht mehr erfüllt."

Ausdrücklich würdigte Nietan unterdessen den Widerstand des polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda gegen die umstrittene Justizreform. Wenn Duda dabei bleibe, zwei von drei Teilen der Reformen seine Unterschrift zu verweigern, "dann kann er zum Helden werden", sagte Nietan.

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Kommentare zu "SPD-Politiker Nietan: Polen könnte EU heute nicht mehr beitreten"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von GoldSaver
28.07.2017 06:53 Uhr

Definitiv, daher verstehe ich auch nicht, wie man da so einfach zuschauen kann und nicht wirklich konsequent dagegen vorgeht. Es kann doch nicht sein, dass man so gegen die Kriterien handelt.
Ganz nach dem Moto, wenn du in die EU willst, musst du die Kriterien erfüllen, danach ist alles egal?!

Kommentar von moonraker2005
27.07.2017 21:33 Uhr

Ja, die Polen handeln in vielem zuwieder der Eu und entfernen sich immer weiter von geneinsamen werten der EU. Leider ist die EU nicht konsequent gegenüber den Polen.