SPD-Linke denkt über Kenia-Koalition nach

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SPD-Linke denkt über Kenia-Koalition nach

02.07.2018 - 13:15 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

In der SPD werden angesichts des andauernden Chaos in der Union erste Stimmen laut, die eine Regierungskoalition ohne die CSU für denkbar halten. "Die aktuelle Regierung steht auf der Kippe. In dem Streit zwischen CDU und CSU geht es längst nicht mehr um die Sache, es geht einzig und allein um das Ego von Seehofer und seiner CSU", sagte der Sprecher der einflussreichen SPD-Linken im Bundestag, Matthias Miersch, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Die SPD werde in dieser Situation verantwortlich handeln: "Dazu gehört jetzt auch, Szenarien ohne die CSU durchzuspielen." Aus Sicht der SPD-Linken, die mit Abstand die größte Gruppe der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten stellen, käme bei einem Bruch der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU für die Fortsetzung der Regierungsarbeit ein Bündnis von CDU, SPD und Grünen infrage. Anders als die CSU und Innenminister Horst Seehofer habe die SPD mit ihrem Fünf-Punkte-Papier jetzt einen Vorschlag präsentiert, mit dem sich die Probleme in der Asylpolitik in Deutschland und Europa realistisch lösen ließen, sagte Miersch. "Indem wir unsere humanistischen Werte hochhalten und die Menschenwürde achten, unterscheiden wir uns von den Donald Trumps und Viktor Orbáns dieser Welt."

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