SPD lehnt Kramp-Karrenbauers Drohnen-Pläne als "unausgegoren" ab

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SPD lehnt Kramp-Karrenbauers Drohnen-Pläne als "unausgegoren" ab

04.12.2019 - 17:25 Uhr

SPD lehnt Kramp-Karrenbauers Drohnen-Pläne als unausgegoren ab SPD lehnt Kramp-Karrenbauers Drohnen-Pläne als "unausgegoren" ab Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die SPD hat das Vorgehen von Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zur Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen kritisiert. "Ein roter Faden in der Amtsführung von Frau Kramp-Karrenbauer ist mittlerweile zu erkennen: unabgesprochen und unausgegoren zur Unzeit", sagte Gabriela Heinrich, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Sie wolle die Verteidigungsministerin daran erinnern, dass bei den Koalitionsverhandlungen eindeutig verabredet worden sei, über die Beschaffung von Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr erst nach ausführlicher, völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung im Bundestag zu entscheiden.

"Daran hat sich nichts geändert", so die SPD-Politikerin.

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