SPD-Generalsekretär: Mitgliederentscheid in Koalitionsfragen sinnvoll

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SPD-Generalsekretär: Mitgliederentscheid in Koalitionsfragen sinnvoll

24.08.2017 - 10:22 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kann sich vorstellen, nach der Bundestagswahl die SPD-Mitglieder über eine mögliche Koalition seiner Partei abstimmen zu lassen. "Dafür spricht vieles. Wir haben gute Erfahrungen damit gemacht, die Basis bei derart wichtigen Fragen zu beteiligen", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe).

Auf einen bevorzugten Partner wollte Heil sich nicht festlegen. Allerdings bescheinigte er der Linken grundsätzlich Koalitionsfähigkeit. "Große Teile der Linken sind überzeugte Demokraten, mit denen man reden kann", sagte der SPD-Generalsekretär. Was allerdings die Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht von sich gebe, so Heil, sei "teilweise radikales Zeug und inakzeptabel". Der SPD-Politiker warf ihr vor, sie vertrete "gelegentlich sogar Positionen am rechten Rand". Heil schlug zudem vor, der Bund solle bis 2025 rund zwölf Milliarden Euro zusätzlich in die Schulen investieren, auch wenn die Schulbildung Ländersache sei. "Das Geld soll in den Ausbau der Ganztagsschulen, die Sanierung maroder Gebäude und den digitalen Unterricht fließen. Nur so können wir eines unserer Hauptziele, die Bildungsgerechtigkeit erreichen", sagte der SPD-Generalsekretär.

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Kommentare zu "SPD-Generalsekretär: Mitgliederentscheid in Koalitionsfragen sinnvoll"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von moses1972
24.08.2017 14:33 Uhr

Ich finde eine Mitgliederbefragung bei einer Koalitionsentscheidung auch für sinnvoll. So hat die Partei eine breite Unterstützung wenn es so kommen wird.

Kommentar von Freddie32
24.08.2017 14:22 Uhr

Eine Abstimmung fände ich eine doch gute Idee.
Denn auch das ist doch Demokratie das alles in der Partei darüber abstimmen fürften.
Mal sehen ob das so gemacht wird.

Kommentar von Eckhard
24.08.2017 11:09 Uhr

Herr Heil ist ein Filou. Nach der Wahl erinnert sich wieder keiner an diese Sache. Aber auch das kennt man zur Genüge. Vor der Wahl versprechen und nach der Wahl einfach vergessen und nicht umsetzen.