SPD-Generalsekretär: "Amthor muss jetzt Transparenz schaffen"

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SPD-Generalsekretär: "Amthor muss jetzt Transparenz schaffen"

18.06.2020 - 17:02 Uhr

SPD-Generalsekretär: Amthor muss jetzt Transparenz schaffen SPD-Generalsekretär: "Amthor muss jetzt Transparenz schaffen" Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat in der Debatte um die Lobbyismusvorwürfe gegen den CDU-Abgeordneten Philipp Amthor Transparenz und die sofortige Einführung eine Lobbyregisters gefordert. "Das muss jetzt aufgeklärt werden, da ist Herr Amthor in der Pflicht", sagte Klingbeil der "Bild" (Freitagausgabe). "Er muss sagen, wer die Flüge bezahlt hat und wer die Spesen bezahlt hat."

Das müsse jetzt passieren, sagte der SPD-Politiker. Die Glaubwürdigkeit von Politikern entstehe durch Transparenz - diese Transparenz müsse Amthor jetzt schaffen. Wichtig sei nun auch, dass es keinen zweiten Fall Philipp Amthor geben dürfe: "Wir haben deutlich gesagt, dass wir ein Lobbyregister wollen. Wir wollen wissen, welche Verbindung zwischen Politik und Lobbyisten gibt es." Klingbeil rief den Koalitionspartner dazu auf, jetzt zu handeln: "Da muss die Union jetzt beweisen, dass sie nicht nur empört tut, nicht nur Aufklärung fordert, sondern auch konkret macht. Das kann die Union jetzt beweisen - das Lobbyregister muss jetzt kommen."

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