SPD-Chef Schulz solidarisiert sich mit Iran-Demonstranten

SPD-Vorsitzender Martin Schulz solidarisiert sich mit den Demonstranten im Iran. "Wenn junge Leute im Iran für mehr Demokratie auf die Straße gehen, dann schlägt mein Herz für diese jungen Leute", sagte Schulz der "Bild" (Donnerstagsausgabe). Er forderte dazu auf, die friedlichen Demonstranten im Iran zu unterstützen.

"Mein Eindruck ist, dass im Iran gerade ein ganz großer Teil des Volkes demokratische Rechte verlangt. Wenn dies auf friedliche Art und Weise geschieht, sollten wir diese Forderung angemessen unterstützen", so Schulz. Von Irans Präsident Hassan Ruhani verlangt Martin Schulz, auf Gewalt gegen Demonstranten zu verzichten. "Die Gewalt gegen friedliche Demonstranten muss sofort ein Ende haben. Die iranische Regierung unter Staatspräsident Ruhani steht bei ihrer Bevölkerung in der Pflicht, das Recht auf friedliche Demonstrationen und auf Meinungsäußerung zu garantieren", sagte der SPD-Politiker. Zu der Einschränkung des Internet-Zugangs im Iran durch die Regierung sagte Schulz: "Kein Land der Welt kann auf Dauer den Zugang zu freien Informationen aus aller Welt stoppen." Trotz der Unruhen hält der SPD-Chef am Atom-Abkommen mit dem Iran fest. "Ich halte den Atom-Deal mit dem Iran nach wie vor für richtig, weil er die Atomrüstung des Landes gestoppt hat. Durch die neue Lage im Iran scheint mir dieses Abkommen vorerst nicht gefährdet zu sein", so Schulz. "Viele Menschen im Iran haben gehofft, dass der Atom-Deal und die folgende Aufhebung der Wirtschaftssanktionen ihr Leben besser machen. Das wird auf Sicht auch so kommen, aber es wird länger dauern als erhofft."