Spahn will Gesundheitskarte behalten

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat klargestellt, dass er an der elektronischen Gesundheitskarte(eGK) festhält. "Die Milliarde ist nicht umsonst investiert", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Sein Abteilungsleiter für "Digitalisierung und Innovation", Gottfried Ludewig, schrieb am Montag einen eiligen Brief an die Spitzenverbände der Krankenkassen und Ärzte, um zu erklären, dass man das Projekt wie geplant fortsetze.

Nach einer "Vielzahl an öffentlichen Spekulationen" um die Zukunft des Projekts wolle man betonen, dass es sowohl bei der flächendeckenden Installation der Verbindungsgeräte als auch bei der Nutzung der Chipkarte bleibe, heißt es in dem Schreiben, über das die SZ berichtet. Medien hatten geschrieben, dass die Bundesregierung erwäge, die Karte abzuschaffen. Spahn halte nicht nur an der Karte fest, sondern plane außerdem den "Anschluss des Pflegebereichs" an das sichere Datennetz (Telematikinfrastruktur). Tatsächlich wolle er künftig Versicherten den Zugriff auf ihre eigenen Patientendaten und das sichere Ärztenetz erleichtern. Es gehe hier jedoch "nicht um den vollständigen Ersatz des aktuell geplanten Zugangs durch eGK und Kartenlesegerät. Wer diesen Zugang nutzen möchte, soll auch weiterhin auf dieses Verfahren zugreifen können", heißt es in dem Schreiben. Nach Angaben der Compu Group wurden bislang rund 18.000 Ärzte an die Infrastruktur angeschlossen. Spahn will "spätestens nach der Sommerpause" seine konkreten Ideen vorstellen. Der Gesundheitsminister hatte bereits angedeutet, dass ihm ein Zugriff auf die Daten per Smartphone vorschwebt. Patienten könnten ihm zufolge das digitale Bürgerportal nutzen, an dem Innenminister Horst Seehofer (CSU) ohnehin gerade arbeitet. Das Bürgerportal soll künftig einen zentralen Onlinezugang zu allen deutschen Behörden schaffen, egal ob per Handy, Tablet oder PC. So steht es im Koalitionsvertrag. Bereits seit letztem Jahr gilt ein Gesetz, welches Bund und Länder verpflichtet, bis 2022 alle Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Im Herbst wird es erste Pilotprojekte in Berlin, Bayern, Hamburg und Hessen sowie in den Bundesbehörden geben. Die Passwörter und Zugänge für die Ämter könnten in Zukunft auch beim Arzt funktionieren, sollten sich Spahns Pläne konkretisieren.