Spahn will Entlastung für langfristig Pflegebedürftige

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will langfristig Pflegebedürftige finanziell entlasten. "Es gibt auch noch gute andere Ansätze, als den Eigenanteil festzuschreiben", sagte Spahn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Sein Ziel sei: "Gerade wer langfristig pflegebedürftig ist, muss entlastet werden. Darauf sollten wir uns konzentrieren."

Der Gesundheitsminister debattiert am Montag im nordrhein-westfälischen Düren mit Experten über die Zukunft der Pflegeversicherung. Die Veranstaltung ist Teil einer Diskussionsreihe, mit der Spahn für dieses Thema sensibilisieren und neue Anregungen für eine Reform der Pflegefinanzierung sammeln will. Im Gespräch sind bislang unter anderem, den von den Pflegebedürftigen zu zahlenden und zuletzt rasant gestiegenen Eigenanteil einzufrieren oder einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung einzuführen. Spahn will im Sommer ein Reformkonzept vorlegen. "Wir wollen unsere Pflegeversicherung vorbereiten auf die Herausforderungen der 20er-Jahre", so der CDU-Politiker. "Lange bevor die geburtenstarken Jahrgänge pflegebedürftig werden, muss klar sein, wie wir das finanzieren." Solidarität funktioniere jedoch nur in beide Richtungen. "Wenn wir alt werden, möchten wir uns alle auf die Solidarität der Gesellschaft verlassen können", sagte der Minister. "Aber die Gesellschaft muss sich auch darauf verlassen können, dass jeder auch nach seiner Leistungsfähigkeit seinen Beitrag leistet." Dass mehr Pflegekräfte eingestellt und besser bezahlt würden, hätten Heimbewohner und ihre Angehörige auch bei den Pflegekosten erfahren. "Die pflegebedingten Eigenanteile sind in den letzten zwei, drei Jahren deutlich gestiegen, teilweise um mehrere hundert Euro im Monat", sagte Spahn. "Das können viele auf Dauer nicht alleine schultern. Ihnen zu helfen, ist Ziel dieser Pflegereform." Die Veränderungen müssten jedoch "von der Mitte der Gesellschaft getragen werden".