Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht ungeachtet konjunktureller Eintrübungen und steigender Ausgaben im Gesundheitswesen weiteren Spielraum für Beitragssenkungen der Kassen. "Mit fast 30 Milliarden Euro Rücklagen im Gesundheitsfonds und bei den Kassen ist da schon noch Spielraum", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Seit Januar seien die Zusatzbeiträge für fast 20 Millionen Mitglieder gesunken.
Das sei ein wichtiges Signal an die Leute, die jeden Morgen zur Arbeit gingen und damit den "Laden am Laufen" hielten. "Auch für die nächsten Jahre gilt: Die Kassen sollen Rücklagen haben, aber kein Geld horten", sagte Spahn. Kritik an hohen Ausgaben und Leistungsversprechen der Politik wies er zurück: "Wer im Gesundheitswesen spart, der sorgt für negative Wirkungen in anderen Wirtschaftsbereichen." Dennoch müssen man sich Effizienzpotentiale anschauen. Als Beispiel nannte er den Pharmasektor mit neuen und sehr hochpreisigen Gentherapien. "Da kann eine Behandlung schnell deutlich mehr als 300.000 Euro kosten. Da müssen wir ein besseres Korsett schneidern."
