Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Debattenkultur in Deutschland auf einem Tiefpunkt. "Unsere öffentlichen Debatten haben gerade etwas zutiefst Unbefriedigendes. Und auch Unkonstruktives", schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für die "taz" (Mittwochsausgabe).
Wichtige Sachdebatten würden durch "aggressive Vergabe von Haltungs-, Stil- und Sympathienoten, ja sogar Psycho-Noten" vernebelt. Es sei nicht demokratisch, jede Meinungsäußerung mit "gut" oder "böse" zu bewerten. Der Politiker steht selbst immer wieder in der Kritik für seine Beiträge etwa zur Situation von Hartz-IV-Empfängern. Als Beispiele nannte er nun den Streit über den Fußballer Mesut Özil oder die Diskussion über einen Artikel zur Seenotrettung in der Wochenzeitung "Die Zeit". Spahn, der Mitglied des CDU-Präsidiums ist, kritisierte auch den Debattenstil innerhalb der Union: "Sicherlich bin ich nicht der einzige, der die Debatten der vergangenen Wochen mit Kopfschütteln verfolgt hat - auch in den eigenen Reihen." In dem Gastbeitrag macht Spahn einen Forderungskatalog mit fünf Punkten auf. Unter anderem verlangt er Gelassenheit, die Prüfung von Vorschlägen auf ihren sachlichen Gehalt, Respekt für Kontrahenten und Zurückhaltung im Umgang mit großen Begriffen wie "die Mitte" oder "die Moral". Die Debatten müssten "mutiger und wirklichkeitsgesättigter werden, gern auch robuster", schreibt Spahn.
