Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde klagen

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Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde klagen

19.09.2017 - 08:17 Uhr

Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde klagen Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde klagen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Satirepartei "Die Partei", Martin Sonneborn, will gegen die Fünf-Prozent-Hürde vorgehen. "Die Sperrklausel ist nicht mehr zeitgemäß und demokratietheoretisch überholt, wir klagen im Oktober dagegen", sagte Sonneborn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe). Der Kritik, eine Stimme für die Satirepartei nutze am Ende nur der AfD, weil "Die Partei" die parlamentarische Hürde ohnehin reißen würde, entgegnete Sonneborn: "Fast noch schlimmer finde ich, dass auch die CDU von unseren Stimmen profitieren könnte. Bei der Debatte um die AfD-Schwachköpfe wird aus den Augen verloren, wer für die aktuelle Situation in Deutschland und Europa verantwortlich ist."

Feiern wollen Sonneborn und seine Mitstreiter auf jeden Fall, auch wenn es nicht für den Bundestag reichen dürfte. "2013 standen wir nur auf einem Drittel der Wahlzettel, aber jetzt treten wir erstmals bundesweit an. In der Landtagswahl in Berlin hatten wir zwei Prozent. Ich denke, ein Prozent dürfte realistisch sein. Die niedersächsischen Schweinebauern ziehen uns natürlich etwas runter. Aber die Kronkorken knallen auf jeden Fall." Die beiden Spitzenkandidaten Angela Merkel (CDU) und Martin Schulz (SPD) böten im Wahlkampf viel Langeweile, sagte der Europa-Parlamentarier weiter: "Merkels Entpolitisierung des Politischen ist so umfassend, dass es kaum zu Überraschungen kommen konnte". Bei Schulz frage er sich, so Sonneborn, "warum er Merkel gegenüber nicht zumindest im sogenannten TV-Duell aggressiver aufgetreten ist, warum formuliert er keine politischen Alternativen? Als es mir vor Jahren bei Spiegel TV im Duell mit Matussek mal zu kuschelig geworden ist, hab ich eine halb volle Wasserflasche knapp an seinem Kopf vorbeigeworfen, danach wurde es gleich gehaltvoller". Furcht vor einer Auseinandersetzung mit der AfD, dessen Facebook-Gruppen "Die Partei" vor Kurzem infiltrierte, hat Sonneborn nicht. "Ich grüße meine Kollegin Beatrix von Strolch [sic] im EU-Parlament immer sehr höflich. Das sollte sich auszahlen. Ein Viertel der 25.000 `Partei`-Mitglieder kommt außerdem aus dem Osten, und die `Titanic`-Lesungen sind dort genauso gut besucht wie im Westen." Der Gesetzgeber könnte der Satirepartei allerdings "gefährlich" werden. "Die Bundestagsverwaltung fordert von uns gerade wegen eines kleinen Spaßes - wir haben Geld verkauft, um auf unsinnige Gesetze in der unseriösen Parteienfinanzierung hinzuweisen - Strafgelder in Höhe von lustigen 350.000 Euro", sagte Sonneborn. "Wenn das Gerichtsverfahren am 21. September gegen uns ausgeht, sind wir pleite."

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Kommentare zu "Sonneborn will gegen Fünf-Prozent-Hürde klagen"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von skazchan
20.09.2017 22:34 Uhr

Ich finde die 5% Hürde eigentlich SInnvoll, was mich eher interessiert ist das dieser Mann dennoch recht hat mit seiner weiteren Aussage. Nicht die AfD hat den Zustand in Deutschland zu verantworten sondern Merkel und Anhang

Kommentar von eRBeKa
19.09.2017 15:26 Uhr

Damit würde man auch anderen Parteien Tor und Tür öffnen, welche mit Demokratie wenig im Sinn haben, Diese Parteien haben dann auch den Fuß in der Tür um etwas regieren spielen zu können. Wollen wir das? Mitläufern eine breite Plattform bieten? Weil seine "Partei" auch dabei ist und so falsch gar nicht sein kann?

Kommentar von Freddie32
19.09.2017 10:13 Uhr

Nun sehe ich das etwas zwiegespalten.
Im Fokus sollte dennoch bei allen Parteien liegen etwas zu bewegen und zu helfen aber den meisten so denke ich geht es nur um aufstiegschancen und Geld...ob sich das durch diese Klage ändert glaube ich nicht und die unter 5% sind dann so wenig vertreten das sie kaum etwas bewegen können.