Schulze: "Autoindustrie muss in den sauren Apfel beißen"

Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) beharrt in der Diesel-Debatte auf Nachrüstungen. Diese seien "der effektivste und gerechteste Ausweg aus der Dieselkrise", sagte Schulze der "Passauer Neuen Presse" (Samstagsausgabe). Lange habe sich alleine die SPD für Nachrüstungen eingesetzt, "seit Montag bekennen sich endlich auch die Kanzlerin und der Verkehrsminister dazu. Es ist gut, dass die Koalitionsspitzen sich geeinigt haben, denn jetzt wissen alle in der Autoindustrie, dass sie das nicht mehr aussitzen können."

Die Umtauschprämie könne laut Schulze in manchen Fällen helfen. Der Regelfall seien jedoch Bürger, die sich auch mit großzügigen Rabatten "nicht mal eben ein neues Auto leisten können", so Schulze. "Darum brauchen wir Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller. Sie müssen nun aber in den sauren Apfel beißen und die Nachrüstung und den Umtausch auch gegen saubere Gebrauchte umsetzen", forderte die SPD-Politikerin. Den Autoherstellern und ihrem Argument, die technische Nachrüstung von alten Dieselmotoren sei technisch kaum machbar, entgegnet die Umweltministerin: "Das mag in Einzelfällen stimmen, ist in dieser Allgemeinheit aber nicht mehr als eine Ausrede." Die Verweigerungshaltung - etwa vom bayerischen Autohersteller BMW - sei daher "nicht zu akzeptieren. Ich würde mir hier ein klares Wort des bayerischen Ministerpräsidenten wünschen." Die Wut der betroffenen Diesel-Halter kann sie nachvollziehen. "Der einzige Ausweg ist, dass der Schaden wieder gut gemacht wird. Darum dürfen wir die Autoindustrie nicht aus der Verantwortung entlassen", macht Svenja Schulze klar.