Schulz nennt Justizreform in Polen "brandgefährlich"

Politik Polen Justiz


Schulz nennt Justizreform in Polen "brandgefährlich"

19.07.2017 - 13:09 Uhr

Schulz nennt Justizreform in Polen brandgefährlich Schulz nennt Justizreform in Polen "brandgefährlich" Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die umstrittene Justizreform in Polen scharf verurteilt. "Die andauernden Angriffe der nationalkonservativen polnischen Regierung auf die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit sind brandgefährlich", sagte Schulz dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Die Reform widerspreche gemeinsamen europäischen Werten.

"Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind die Fundamente der europäischen Integration." Deshalb sei die Justizreform in Polen viel mehr als "nur eine innerpolnische Angelegenheit". Zuletzt hatte Polens Präsident Andrzej Duda überraschend eine Überarbeitung des Gesetzentwurfs gefordert. Unterdessen forderte die EU-Kommission die polnische Regierung am Mittwoch auf, ihre umstrittene Justizreform auszusetzen. Man befürchte, dass die Reform schwerwiegende negative Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der polnischen Justiz haben würde, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Facebook Twitter Xing Linkedin

Ähnliche Artikel

Folgende Artikel aus dem Thema Politik könnten Sie auch interessieren


Neuen Kommentar schreiben

Um einen Kommentar schreiben zu können,
müssen Sie angemeldet sein.


Kommentare zu "Schulz nennt Justizreform in Polen "brandgefährlich""

Es sind noch keine Kommentare zu
"Schulz nennt Justizreform in Polen "brandgefährlich""
vorhanden.