Schulz lehnt türkisches Referendum zur Todesstrafe in Deutschland ab

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Schulz lehnt türkisches Referendum zur Todesstrafe in Deutschland ab

05.05.2017 - 08:04 Uhr

Schulz lehnt türkisches Referendum zur Todesstrafe in Deutschland ab Politik
über dts Nachrichtenagentur

SPD-Chef Martin Schulz ist gegen die Beteiligung der in Deutschland lebenden Türken an einem möglichen Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei. "Falls die türkische Regierung wirklich ein Referendum über die Einführung der Todesstrafe durchführen sollte, muss klar sein: Eine solche Abstimmung darf unter den in Deutschland lebenden Türkinnen und Türken nicht stattfinden", sagte Schulz dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Wir können nicht in Deutschland über ein Instrument abstimmen lassen, dass unseren Werten und unserer Verfassung widerspricht."

Damit sei sich der SPD-Kanzlerkandidat mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) einig. Hintergrund: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach der Abstimmung über die Einführung des Präsidialsystems in seinem Land ein weiteres Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe angekündigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vor wenigen Tagen eindeutig positioniert: Die Wiedereinführung der Todesstrafe würde den EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei "die Grundlage entziehen", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Über eine Beteiligung der in Deutschland lebenden Türken an einer solchen Abstimmung hat sie sich bislang nicht geäußert.

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Kommentare zu "Schulz lehnt türkisches Referendum zur Todesstrafe in Deutschland ab"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden

Kommentar von Maarsl
06.05.2017 00:39 Uhr

Schulz lehnt türkisches Referendum zur Todesstrafe in Deutschland ab

Ziemlich traurig, dass über die Todesstrafe so ein Theater gemacht wird.

Im überwiegend dekomkratischen 21. Jahrhundert sollte man sich über sowas keine Gedanken mehr machen müssen..dass haben aber einige Staaten einfach noch nicht verstanden...

Kommentar von GoldSaver
05.05.2017 15:19 Uhr

Schulz lehnt türkisches Referendum zur Todesstrafe in Deutschland ab

Selbstverständlich darf sich Deutschland nicht an diesem Referendum beteiligen, auch nicht "indirekt" durch die in Deutschland lebenden Türken.
Die Todesstrafe ist ein No-Go, da muss man schon klare Grenzen ziehen und einhalten.

Kommentar von Eckhard
05.05.2017 08:39 Uhr

Richtig so. Wir könne nicht für Menschenrechte eintreten und auf der anderen Seite eine solche Abstimmung in unserem Land dulden.
Viele Türken mögen nun sagen, dass sie mit nein stimmen wollen. Das spielt keine Rolle. Wer sich entschieden hat hier zu leben hat sich zu unserer Verfassung bekannt. Wem dies nicht passt kann auswandern. Es wird niemand hier festgehalten.

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