Schulz: EU sollte sich nicht in Katalonien-Konflikt einmischen

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Schulz: EU sollte sich nicht in Katalonien-Konflikt einmischen

21.09.2017 - 21:18 Uhr

Schulz: EU sollte sich nicht in Katalonien-Konflikt einmischen Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, findet, dass sich die Europäische Union nicht in den Konflikt der spanischen Zentralregierung mit der katalanischen Regionalregierung einmischen sollte. "Wir haben ein Beispiel: In Großbritannien gab es eine ähnliche Bewegung in Schottland, und da haben sich die Zentralregierung und die Regionalregierung geeinigt, da hat sich von außen niemand eingemischt", sagte Schulz dem Sender N24. "Das ist eine Frage des innerstaatlichen Rechts - auch in Spanien. Das müssen die Regierungsstellen in Madrid und in Barcelona miteinander verhandeln."

Spanien habe eine eine oberste Gerichtsbarkeit. "Das Verfassungsgericht in Spanien hat die jetzigen Vorgänge für unzulässig erklärt. Das Gericht handelt in voller Unabhängigkeit, insofern müssen wir diesen Richterspruch einfach zur Kenntnis nehmen", so der SPD-Politiker. "Alle anderen Dinge sind Angelegenheiten der spanischen Innenpolitik, für die die Europäische Union weder Instrumente hat, noch sollte sie sich da einmischen." Hintergrund ist das in Katalonien für den 1. Oktober geplante Unabhängigkeitsreferendum. Die katalanische Regierung und Hunderte Bürgermeister unterstützen die Volksabstimmung, die Zentralregierung betrachtet das Referendum als illegal.

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Kommentare zu "Schulz: EU sollte sich nicht in Katalonien-Konflikt einmischen"

Insgesamt 5 Kommentare vorhanden

Kommentar von Eisblume2386
22.09.2017 17:03 Uhr

Ich verstehe immer nicht, warum man sich überall und einmischen sollte. Das kann so schnell zu einer Eskalation führen aber darüber denkt wohl keiner nach

Kommentar von PurpleColumbine
22.09.2017 08:23 Uhr

Warum denn nicht? Mal sind wir die EU, mal bestimmt und entscheidet wieder jedes Land für sich und verbittet sich jede Einmischung. Nur beim Bezahlen sind die Deutschen gefragt.

Kommentar von GoldSaver
22.09.2017 06:56 Uhr

Man sollte sich in solchen Fällen schon einig sein und entweder nicht eingreifen oder eingreifen. Man hat in Schottland nicht eingegriffen, also sollte man das hier auch nicht machen. Man kann es ja beobachten.

Kommentar von Spongebob
22.09.2017 03:26 Uhr

Das ist halt die Frage wann wenn man solch einem Bund zugehörig ist von außen bzw der ,,oberen" Instanz eingegriffen werden sollte und wann nicht. Jedenfalls war in Schottland zu beobachten, dass es auch national geregelt werden konnte.

Kommentar von Freddie32
21.09.2017 21:44 Uhr

Das ist ein internes problem was so denke ich national gelöst werden sollte.
hinsichtlich dessen sollte sich die eu denke ich raushalten und selber entscheiden lassen.

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