Scholz verstärkt Kampf gegen Schwarzarbeit

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will den Zoll im Kampf gegen Schwarzarbeit und bei der Kontrolle des Mindestlohns deutlich stärken. Die sogenannte Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) soll in den kommenden Jahren nach der Planung des Bundesfinanzministeriums zusätzlich 1.400 Stellen bekommen, berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Allein 2018 und 2019 sollten jeweils 350 Stellen geschaffen werden.

Durch die Pläne von Scholz würden nach der Legislaturperiode im Jahr 2022 rund 8.600 Stellen bei der FKS zur Verfügung stehen, aktuell sind es 7.200. Experten hatten schon länger gefordert, die Kontrolle durch den Zoll zu verstärken. Auch im neuen Mindestlohnbericht, den die zuständige Kommission am kommenden Dienstag zusammen mit der ab 2019 geltenden Erhöhung der Lohnuntergrenze präsentieren wird, soll das Thema Kontrolle eine prominentere Rolle spielen, heißt es. "Es geht um Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt", heißt es laut Zeitung im Bundesfinanzministerium mit Blick auf die Personalpläne. Die FKS ist für die Bekämpfung von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug zuständig. Anfang 2015 kam dann noch die Kontrolle des Mindestlohns hinzu. Zwar wurde das Personal des Zolls wegen der Mindestlohn-Kontrolle schon in den vergangenen Jahren aufgestockt, doch längst nicht so stark, wie das ursprünglich geplant war. Hinzu kommt, dass die ersten ausgebildeten Kräfte dann zeitweise zur Asylbehörde BAMF oder der Bundespolizei abgeordnet wurden, um bei der Bewältigung des Flüchtlingszuzugs zu helfen.