Scholz fürchtet wegen Kartellaffäre um Industriestandort Deutschland

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sieht durch die Kartellaffäre in der Automobilindustrie den Standort Deutschland in Gefahr. "Natürlich, die Automobilindustrie ist eine Leitindustrie in Deutschland. Rechnerisch ergibt sich unser Exportüberschuss allein durch den Ertrag dieser Branche", sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe) als Antwort auf die Frage, ob er um den Industriestandort Deutschland fürchte.

Scholz mahnte die deutschen Autobauer, schnell einen Fahrplan für die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen vorzulegen. "Es ist unbedingt erforderlich, beim geplanten Dieselgipfel am Mittwoch belastbare Zusagen der Hersteller zu erhalten. Wir brauchen spürbare Verbesserungen durch Nachrüstungen der betroffenen Diesel-Fahrzeuge. Die Stickoxidwerte müssen verringert werden, ohne dass der Kohlendioxidausstoß steigt", sagte Scholz, der an dem Diesel-Gipfel teilnehmen wird. Ohne Elektromobilität und saubere Luft in den Städten könne die deutsche Automobilindustrie nicht konkurrenzfähig bleiben. Strengere Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Großstädten lehnte Scholz jedoch ab. "Einfahrverbote für Dieselfahrzeuge sind eine sehr weitreichende Beschränkung, die ich mit großer Skepsis betrachte." Stattdessen würde es den Städten sehr helfen, wenn sie für Fahrzeuge mit hohen Laufleistungen, also Taxen, Mietwagen und Busse, striktere Emissionsstandards festlegen könnten. Verbraucher dürften dadurch finanziell aber nicht belastet werden, so Scholz.