Scheuer will Radwege auf Autobahnbrücken ermöglichen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Radverkehr auf Brücken von Autobahnen und Bundesstraßen ermöglichen. Das geht es aus einer Kabinettsvorlage Scheuers zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagsausgaben berichten und an diesem Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht werden soll. Demnach sollen Betriebswege auf Brücken künftig in einer Breite angelegt werden können, "die eine Benutzung durch den öffentlichen Radverkehr gewährleistet".

Die Zuständigkeit dafür soll nach Scheuers Plänen beim Bund liegen. Derzeit gehört der Bau von Radwegen nur an Bundesstraßen, die nicht ausschließlich dem Schnellverkehr vorbehalten sind, zu den Aufgaben des Bundes. Die Pläne zielen vor allem auf Brücken über Flüsse und Kanäle. Der Verkehrsminister erhofft sich eine erhebliche Stärkung des Radverkehrs. "Die Gesetzesänderung zielt auf exponierte Brückenbauwerke, welche ein erhebliches Potenzial für die Steigerung des Radverkehrsanteils am Gesamtverkehrsaufkommen aufweisen", heißt es in der Vorlage. So habe sich "in Städten beiderseits des Rheins" leistungsfähige Radverkehrsinfrastruktur entwickelt, "deren Nutzung durch geeignete Querungsmöglichkeiten erheblich intensiviert werden könnte". So könne der Radverkehr "den Pkw-Verkehr im Alltag jedenfalls zu großen Teilen erfolgreich ersetzen". Laut Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums ist ohnehin vorgesehen, dass bis 2030 etwa 32 Brücken mit einer Länge von mindestens 300 Metern über Flüsse und Kanäle erneuert werden. Von der Neuregelung könnten "circa drei Brückenbauwerke jährlich" betroffen sein. Das Ministerium schätzt die Baukosten auf 38 Millionen Euro jährlich.