Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sieht den Mobilfunkausbau nicht nur als Sache des Bundes, sondern auch des ganzen Landes. Auch Bürgermeister und Genehmigungsbehörden seien in der Pflicht, sagte Scheuer am Montag im ARD-Mittagsmagazin. "Das ist nicht nur eine Kraftanstrengung des Bundes, das muss eine nationale Kraftanstrengung sein."
Die Zusammenarbeit mit den Kommunen müsse besser werden, nur so könne der Ausbau schnell gelingen. Aktuell dauere die Realisierung von neuer Infrastruktur im Schnitt 18 Monate, dreimal so lang wie im europäischen Ausland. Zusammen mit Kommunen und Bundesländern müssten Lösungen gefunden werden, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Scheuer ging auch auf die Vorbehalte in der Bevölkerung ein: "Wir haben in Deutschland oft schon eine verquere Diskussion, Mobilfunk gibt es nur mit Sendeinfrastruktur und Digitalisierung nur mit Mobilfunkmasten, da müssen wir offener werden." Mit Aufklärungskampagnen sollen Vorbehalte gegen Masten und die Angst vor Strahlenbelastung abgebaut werden, so Scheuer. Um Funklöcher zu schließen, will der Bund mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Für einen schnelleren Ausbau soll eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gegründet werden, um den Ausbau zu unterstützen und wenn nötig selbst Aufträge zu vergeben.
