Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert mehr Tempo bei der Digitalisierung der Justiz. "Die Ausnahmesituation der Pandemie hat Lücken in der IT-Ausstattung der Gerichte offengelegt, die es zu beheben gilt", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Online-Verhandlungen in Zivilprozessen lasse das Gesetz seit Langem zu.
Ein Ausweichen darauf sei bisher aber häufig an der fehlenden Technik gescheitert. "Inzwischen zeichnet sich ab, dass die Corona-Pandemie für einen Modernisierungsschub in vielen Gerichten und Staatsanwaltschaften sorgt", so Rebehn. Das sei sehr zu begrüßen. Der Geschäftsführer schränkte jedoch ein: "Mündliche Verhandlungen im Gericht sollten und werden aber auch künftig die Regel bleiben." Video-Termine in Zivilprozessen mit zugeschalteten Streitparteien eigneten sich insbesondere für eher einfach gelagerte Standardfälle. "Die Unmittelbarkeit und die Öffentlichkeit der Gerichtsverhandlung bleiben die zentralen Grundsätze des Verfahrensrechts."
