Die saarländische Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) hat sich für faire Rahmenbedingungen im weltweiten Stahlhandel ausgesprochen. "Eigentlich ist es kein schwächelnder Wirtschaftsbereich, der staatliche Subventionen benötigen würde. Im Gegenteil, wir brauchen einfach nur einen fairen Wettbewerb", sagte Rehlinger am Montag dem Fernsehsender Phoenix.
Rehlinger ist Gastgeberin des ersten Nationalen Stahlgipfels in Saarbrücken, bei dem sechs stahlproduzierende Bundesländer gemeinsam nach Lösungen unter anderem gegen Importe von Billigstahl suchen. Es gebe eine Vielzahl von Herausforderungen für die deutsche Stahlindustrie, so Rehlinger. Die Politik müsse in bilateralen Gesprächen zum Beispiel mit den USA dafür sorgen, dass das Thema Importzölle für die Zukunft nicht noch mehr an Bedeutung gewinne. Auch Dumpingstahl aus China müsse entsprechend belegt werden. Dazu habe die Bundesregierung in eigener Kompetenz die Dinge in der Hand und sei auch in Europa mit aktiver Industriepolitik ein wichtiger Player. "Mein Eindruck ist der, dass das gerade auf europäischer Ebene nur sehr mäßig gelingt", sagte die saarländische Wirtschaftsministerin weiter. Die Bundesregierung müsse eine klare Position beziehen, damit die heimische Industrie nicht weiter belastet werde. "Das Saarland ist ein Stahlland und wir wollen für die Zukunft auch dafür sorgen, dass es eines bleibt", so Rehlinger weiter.
