Pistorius: Begriff "Gefährder" einheitlich definieren

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Pistorius: Begriff "Gefährder" einheitlich definieren

21.08.2017 - 09:09 Uhr

Pistorius: Begriff Gefährder einheitlich definieren Pistorius: Begriff "Gefährder" einheitlich definieren Politik
über dts Nachrichtenagentur

Nach dem Terroranschlag von Barcelona hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gefordert, Lücken bei der Terrorabwehr in Europa zu schließen. Die EU brauche eine europaweit einheitliche Definition des Begriffs islamistischer Gefährder, sagte Pistorius der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montagsausgabe). "Dieses Definitionsproblem erschwert den Anti-Terror-Kampf. Wir brauchen auf europäischer Ebene einen Konsens, wer als Gefährder gelten soll."

Bislang gebe es höchst unterschiedliche Kriterien, nach denen Franzosen, Belgier oder Briten Terrorverdächtige, denen ein Anschlag zugetraut wird, einschätzen. Dadurch falle es Geheimdiensten und Polizei schwerer, Islamisten auf die Spur zu kommen. Pistorius wies den Vorwurf zurück, dass die Kriterien in Deutschland zu lasch seien: "Ich glaube, dass wir in Deutschland sehr sorgsam mit der Einstufung von Gefährdern umgehen." Dabei könne es passieren, dass jemand nicht unmittelbar und nicht immer sofort als Gefährder erkannt werde. "Regelmäßige Überprüfungen durch die Sicherheitsbehörden stellen jedoch sicher, dass das jeweils zeitnah nachgeholt wird", sagte der Minister. Andererseits bedeute die Einstufung als Gefährder auch nicht zwingend, dass derjenige wirklich entsprechende Taten begehe. Andere Länder, in denen die Kriterien andere seien und man schneller zur gefährlichen Person werde, hätten Anschläge ja auch nicht verhindern können wie etwa Frankreich, Belgien oder Großbritannien.

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Kommentare zu "Pistorius: Begriff "Gefährder" einheitlich definieren"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von Freddie32
25.08.2017 18:59 Uhr

eines steht fest,jene die eindeutig als Gefährder ausgehen müssen konsequent abgeschoben oder in anderne hinsichten konsequenter nachgegangenw erden.
so kann es nicht weiter gehen.

Kommentar von moonraker2005
21.08.2017 22:40 Uhr

Es wäre schon sehr sinnvoll das alle wissen was genau gemeint ist wenn man von Gefährdern spricht. Meiner Meinung nach müsste das doch machbar sein...

Kommentar von Eckhard
21.08.2017 10:14 Uhr

Wenn der Begriff allein das Problem darstellt, sollte es wohl kein Problem sein. Es ist wohl wichtiger die Zusammenarbeit der Behörden zu verbessern und zu stärken als neue Begriffe zu definieren.