Parteienrechtler: Petry muss eines ihrer Mandate abgeben

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Parteienrechtler: Petry muss eines ihrer Mandate abgeben

13.10.2017 - 18:00 Uhr

Parteienrechtler: Petry muss eines ihrer Mandate abgeben Parteienrechtler: Petry muss eines ihrer Mandate abgeben Politik
über dts Nachrichtenagentur

Die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry muss nach Ansicht des Düsseldorfer Parteienrechtlers Martin Morlok eines ihrer beiden Mandate abgeben: Bundestag oder sächsischer Landtag – beides gehe nicht, sagte Morlok dem "Spiegel". Petrys Austritt aus der AfD unmittelbar nach der Bundestagswahl wertete der Parteienrechtler als "Wählertäuschung". Petry hatte am 25. September erklärt, dass sie der AfD-Fraktion im Bundestag nicht angehören wolle.

Kurz darauf war sie aus der Partei ausgetreten.

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Kommentare zu "Parteienrechtler: Petry muss eines ihrer Mandate abgeben"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von ruhrgebiet
14.10.2017 07:52 Uhr

Es geht ja nicht um Täuschung, sondern als Politiker kann ich nur ein Mandat zu 100 % aus üben. Wenn man es richtig machen möchte.
Herr Lindner hat j auch sein Landtagsmandat abgegeben.
Komisch nur das eine Woche vor den Bundestagswahlen die neue " blaue Partei" gegründet wurde.

Kommentar von GoldSaver
13.10.2017 20:13 Uhr

Ein wenig komisch ist es schon einen Tag nach der Wahl. Immerhin hatten die Wähler der AfD noch mit ihr gerechnet, aber ob das als Täuschung zu sehen ist, kann ch nicht beurteilen.

Kommentar von Freddie32
13.10.2017 19:43 Uhr

Man könne das schon als Wählertäuschung definieren und ich denke einige haben sich doch irritiert gezeigt nach dieser doch recht hastig wirkenden entscheidung die sicherlich schon länger fest stand.