Özdemir sieht Chancen für Einwanderungsgesetz

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Özdemir sieht Chancen für Einwanderungsgesetz

04.10.2017 - 11:42 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Grünen-Chef Cem Özdemir sieht Chancen dafür, ein Einwanderungsgesetz in möglichen Koalitionsverhandlungen durchsetzen zu können. Neben den Grünen seien sowohl die FDP als auch Teile der Union dafür, sagte Özdemir am Mittwoch im "Deutschlandfunk". Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier habe dazu aufgerufen, eine gesetzliche Regelung für diejenigen zu finden, die eigentlich nicht ins Asyl gehören, deren Zuwanderung man aber auch steuern müsse.

"Vor allem sollten wir dringend eines in dieser Legislaturperiode einführen", so Özdemir. Steinmeier hatte am Dienstag bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit gesagt, dass Deutschland die Unterscheidung darüber zurückgewinnen müsse, wer politisch verfolgt oder wer auf der Flucht vor Armut sei, um in Zukunft, wie im Grundgesetz festgeschrieben, politisch verfolgten Menschen Schutz bieten zu können.

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Kommentare zu "Özdemir sieht Chancen für Einwanderungsgesetz"

Insgesamt 1 Kommentar vorhanden


Kommentar von Freddie32
04.10.2017 12:29 Uhr

Naja im Bereich der Grünen sehe ich es eher sehr kritisch ob so wirklich ein gutes gesetz in der Einwanderung stattfinden kann.
Muss man mal abwarten aber so kann das nicht mehr weiter gehen.