Oettinger fürchtet chinesische Übernahme europäischer Infrastruktur

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat dazu aufgerufen, Schritte gegen eine Übernahme europäischer Infrastruktur durch China einzuleiten. "Ich sehe mit Sorge, dass in Italien und anderen europäischen Ländern strategisch wichtige Infrastrukturen - etwa Stromnetze, Schnellbahnstrecken oder Häfen - nicht mehr in europäischer, sondern in chinesischer Hand sind", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Die Regierungen der Mitgliedstaaten nähmen nationale und europäische Interessen nicht ausreichend wahr, kritisierte er.

"Daher ist ein europäisches Vetorecht oder eine europäische Zustimmungspflicht - ausgeübt durch die Kommission - überlegenswert." Europa brauche dringend eine China-Strategie, die diesen Namen verdiene, verlangte Oettinger. Hintergrund des Vorschlags ist der Einstieg Italiens in das chinesische Welthandelsprojekt einer neuen Seidenstraße.