Oberstes US-Gericht erlaubt Einreiseverbot teilweise

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Oberstes US-Gericht erlaubt Einreiseverbot teilweise

26.06.2017 - 16:59 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten hat eine begrenzte Variante des Einreiseverbots für Menschen aus bestimmten mehrheitlich islamischen Ländern nun doch erlaubt. Der Fall soll zudem im Oktober vor Gericht neu verhandelt werden, wurde am Montag mitgeteilt. Das Einreiseverbot dürfe aber nicht für Personen gelten, die beispielsweise eine familiäre oder berufliche Beziehung in die USA glaubhaft machen könnten.

Wörtlich heißt es, das Einreiseverbot "may not be enforced against foreign nationals who have a credible claim of a bona fide relationship with a person or entity in the United States." Die Regierung kann ein entsprechend angepasstes Einreiseverbot nun wieder in Kraft setzen. Auf der Liste der betroffenen Länder stehen Libyen, Iran, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen. Trump hatte bereits letzte Woche angekündigt, ein entsprechendes Einreiseverbot werde innerhalb von 72 Stunden nach einem entsprechenden Gerichtsbeschluss wieder in Kraft gesetzt werden.

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Kommentare zu "Oberstes US-Gericht erlaubt Einreiseverbot teilweise"

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von Freddie32
26.06.2017 22:58 Uhr

Natürlich ist sicherheit wichtig aber es sollte schon noch unterschieden werden.
bessere Kontrollen und in absoluten ausnahmen und wirklichen verdachtsmomenten kann durch aus gehandelt werden.

Kommentar von MrTest
26.06.2017 18:07 Uhr

Mich würde interessieren warum man grade diese Länder auf die Liste gesetzt hat und andere wiederum nicht, die Auswahl scheint mir willkürlich geschehen zu sein.
Nun ja jetzt hat Mr.Trump erstmal wieder gewonnen, bis zur nächsten Runde.

Kommentar von GoldSaver
26.06.2017 17:45 Uhr

Also gibt das Gericht so langsam doch nach. Na ja, zumindest nicht so streng, wie von Donald Trump vorgesehen ist das Einreiseverbot nun und es wird ja auch noch einmal vor Gericht gehen.

Bin gespannt, wie es dann weiter geht.