Nahles fordert von Union Vertragstreue in Euro-Politik

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Nahles fordert von Union Vertragstreue in Euro-Politik

17.04.2018 - 08:12 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat die Union für "rote Linien" in der Euro-Politik kritisiert und Vertragstreue vom Koalitionspartner gefordert. Sie habe "kein Verständnis" dafür, "dass nun in der Union so viele rote Linien definiert werden, dass die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion niemals erreicht werden kann", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Das ist entweder nicht zu Ende gedacht oder eine Kampfansage", so Nahles.

Sie gehe davon aus, dass alle konstruktiv an einer Lösung arbeiten wollten, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart sei. "`Ein neuer Aufbruch für Europa` ist Titel unseres Vertrags, da darf jetzt niemand kneifen", erklärte die Fraktionschefin. Sie äußerte Verständnis dafür, dass die verabredeten Grundlagen des Koalitionsvertrags der weiteren Auslegung bedürften "und wir die Details noch gemeinsam klären müssen. Das ist völlig klar".

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Kommentare zu "Nahles fordert von Union Vertragstreue in Euro-Politik"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von giselle1506
18.04.2018 01:31 Uhr

Ich glaube schon, dass man während der Arbeit mit den Verträgen hier und da neue Erkenntnisse gewinnt und hier und da noch Veränderungen vornimmt. Dies sollte aber dann schon einvernehmlich von statten gehen.

Kommentar von GoldSaver
17.04.2018 11:05 Uhr

Eigentlich sollte man sich an Verträge und Vereinbarungen halten, das ist klar.

Aber neu ist es ja auch nicht, das Politiker sich im Nachhinein rauswinden wollen.