Merz will engere Kooperation mit Frankreich

Politik Frankreich


Merz will engere Kooperation mit Frankreich

19.07.2020 - 00:02 Uhr

Merz will engere Kooperation mit Frankreich Merz will engere Kooperation mit Frankreich Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der Bewerber um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat sein außenpolitisches Konzept vorgestellt: Im Mittelpunkt steht eine engere Kooperation mit Frankreich. "Die deutsch-französische Brigade müsste Teil eines europäischen Verteidigungskonzeptes werden", sagte Merz der "Welt am Sonntag". Dazu müsste ihr der Charakter eines Wachbataillons genommen werden.

Das aber hieße, den deutschen Parlamentsvorbehalt aufzugeben. "Die Parlamente könnten zum Beispiel die Einsatzgrundsätze festlegen und sich auf ein Rückholrecht beschränken, wenn diese Einsatzgrundsätze nach ihrer Auffassung nicht mehr eingehalten werden." Bisher muss der Bundestag vor einem Einsatz beschließen, ob die Bundeswehr tätig werden soll.

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