Merkel legt Dieselgipfel mit Kommunen auf den 28. November

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lädt Spitzenvertreter der Kommunen für den 28. November zu einem erneuten Diesel-Gipfel ins Kanzleramt. Das geht aus einem Schreiben von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hervor, über welches das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) berichtet. "Auf Basis der von den Kommunen übermittelten Maßnahmenvorschläge wollen wir über weitere Schritten beraten, wie die Luftqualität kurzfristig verbessert werden kann", heißt es in dem Brief.

Bei einem ersten Treffen mit Kommunen und Ländern Anfang September hatte Merkel ein Folgetreffen vereinbart. Der Bund sagte damals zu, Städten und Gemeinden mit hoher Stickoxidbelastung eine Milliarde Euro für Maßnahmen zur Luftreinhaltung zur Verfügung zu stellen. Das Geld kann voraussichtlich erst im kommenden Jahr fließen.