Merkel: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft durch Corona geprägt

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Merkel: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft durch Corona geprägt

16.12.2020 - 13:19 Uhr

Merkel: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft durch Corona geprägt Merkel: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft durch Corona geprägt Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine eher gemischte Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gezogen. Es sei eine Zeit gewesen, in der die Europäische Union vor der wohl schwersten Herausforderung ihrer Geschichte gestanden habe, sagte die Kanzlerin am Mittwochnachmittag bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Die Coronakrise habe auch die deutsche Ratspräsidentschaft geprägt.

"Deshalb haben die Entscheidungen und die Fragen, die wir in unserer Präsidentschaft behandelt haben, natürlich weitreichende Bedeutung." Aber man habe das geplante Programm deshalb auch in vielen Punkten nicht so umsetzen können, wie man das gewollt habe. Die CDU-Politikerin äußerte sich auch zu den weiterhin laufenden Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt. Dabei gebe es zwar Fortschritte, aber noch keinen Durchbruch. Bis Ende der Woche würden die Verhandlungen zunächst noch laufen, sagte Merkel, die sich am Mittwoch zum dritten Mal in diesem Jahr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellte. Zuletzt fand die einstündige Befragung der Kanzlerin Anfang Juli statt.

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