Mehr als 25.000 Delikte mit Pandemie-Bezug

Bundesweit sind bei den Staatsanwaltschaften im vergangenen Jahr mehr als 25.000 Verfahren wegen erschlichener Corona-Soforthilfen oder anderer Delikte mit Pandemie-Bezug aufgelaufen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf eine Umfrage des Deutschen Richterbundes (DRB) bei Landesjustizverwaltungen und Staatsanwaltschaften der Länder. "Es dürfte mindestens bis Ende dieses Jahres dauern, ehe Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafgerichte die teilweise komplexen Verdachtsfälle abgearbeitet haben", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn, dem RND. Mit mehr als 10.000 Verfahren haben die Ermittler in Nordrhein-Westfalen 2020 die höchsten Fallzahlen verzeichnet.

Etwa die Hälfte davon betrifft Verdachtsfälle von Subventionsbetrug. In Berlin sind im vergangenen Jahr die zweitmeisten Verfahren wegen mutmaßlich erschlichener Soforthilfen und anderer Delikte mit Pandemie-Bezug aufgelaufen. Die Staatsanwaltschaft haben hier von März bis Dezember 2020 rund 5.500 Fälle erreicht, in etwa einem Drittel geht es um Subventionsbetrug. Teilweise versuchen offenbar organisierte Banden, Fördergeld aus den verschiedenen Corona-Hilfstöpfen abzugreifen. Neben missbräuchlichen Anträgen auf Corona-Hilfen beschäftigen andere Betrugsmaschen wie Verkäufe gefälschter Schutzmasken, Medikamente oder Impfstoffe bundesweit die Ermittler. Auch das Ausspähen von Kreditkartendaten auf Fake-Seiten, Trickbetrügereien gegenüber älteren Menschen und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz kommen immer wieder vor.