Maas verteidigt Gesetz gegen strafbare Hassbotschaften im Netz

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Maas verteidigt Gesetz gegen strafbare Hassbotschaften im Netz

27.05.2017 - 09:50 Uhr

Maas verteidigt Gesetz gegen strafbare Hassbotschaften im Netz Politik
über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat seinen Gesetzentwurf gegen strafbare Hassbotschaften im Internet verteidigt. Eine solche Regelung sei längst überfällig gewesen, sagte Maas im RBB-"Inforadio". Über 14 Monate lang habe man mit den größten Plattform-Betreibern Facebook, Twitter und YouTube darüber verhandelt, dass sie strafbare Inhalte löschen.

Doch die Ankündigungen seien nicht eingehalten worden. Nach dem neuen Gesetzentwurf von Maas drohen Internetkonzernen Geldbußen bis zu 50 Millionen Euro, wenn sie offenkundig strafbare Inhalte nicht binnen 24 Stunden entfernen.

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Kommentare zu "Maas verteidigt Gesetz gegen strafbare Hassbotschaften im Netz"

Insgesamt 4 Kommentare vorhanden

Kommentar von Freddie32
28.05.2017 13:24 Uhr

Bloß was sind dann Hasskommentare?Da müssen starke Grenzen gezogen werden.

Meinungen die nicht anderer zusammen passen sind dennoch Meinungen die zu akzeptieren sind.

Wenn es jedoch um Drohungen oder andere geht es das natürlich nicht tragbar.

Kommentar von ruhrgebiet
28.05.2017 12:48 Uhr

Hassbotschaften sollte eine Nulltoleranz-Grenze haben. Dies hat auch nichts mehr mit Meinungsfreiheit zu tun.

Nur jetzt dann die Plattformbetreiber so dran zu bekommen, da würde ich schon sagen das 24 Stunden etwas zu kurz ist.

Kommentar von PurpleColumbine
28.05.2017 07:19 Uhr

Meinungsfreiheit hin oder her. Hassbotschaften nein. Das Aufhetzen und Anstacheln im Internet halte ich nicht für richtig und sollte untersagt werden.

Kommentar von GoldSaver
27.05.2017 20:02 Uhr

Sinnvoll ist so eine Regelung sicherlich, allerdings wirft diese einige Fragen und auch Probleme auf.

Wieweit geht dann die Meinungsfreiheit und wo hört sie auf?

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