Maas ist optimistisch vor Treffen mit Putin

Vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Meseberg hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) verhalten optimistisch gezeigt, in den Verhandlungen mit Russland über die Ukraine voranzukommen. Der "Welt am Sonntag" sagte Maas: "Wir wollen dem Minsker Prozess eine neue Dynamik verleihen. Ich bin verhalten optimistisch, dass es Chancen für eine Peacekeeping-Mission der Uno gibt."

Noch lägen die Vorstellungen, wie diese Mission gestaltet wird, weit auseinander. "Deshalb verhandeln wir genau darüber mit Kiew und Moskau." Deutsches Ziel bleibe es, die Ukraine zu stabilisieren, einen Waffenstillstand und eine Entflechtung durchzusetzen. "Gelingt die Umsetzung des Minsker Abkommens, können wir über ein Ende der Sanktionen verhandeln. Aber erst dann", so Maas in der "Welt am Sonntag". Maas bekräftigte, dass die Bundesregierung entgegen einiger innenpolitischer Stimmen auch aus seiner eigenen Partei bei der Ablehnung einer de facto Anerkennung der russischen Besetzung der Krim bleiben werde. "Wenn wir die Krim als russisches Territorium anerkennten, wäre das womöglich eine Einladung an andere, völkerrechtswidrig zu handeln. Deshalb war es richtig, dass die EU kurz vor der Sommerpause die Sanktionen gegen Russland verlängert hat - einstimmig übrigens, mit der Stimme Italiens, obwohl die dortigen Regierungsparteien im Wahlkampf zunächst anderes intoniert hatten. Dieses Beispiel zeigt, wie sehr die EU ihre Werte ernst nimmt - und sich nicht einer vermeintlichen Macht des Faktischen beugt", sagte Maas der "Welt am Sonntag". Insgesamt betrachtet der SPD-Politiker Russlands internationales Wirken nach wie vor kritisch. "Im Moment habe ich den Eindruck, dass Moskau die Chance durch das weltpolitische Vakuum, das das Weiße Haus hinterlässt, machtbewusst nutzen will. Viele von den Problemlagen, die ich angesprochen habe, beschäftigen uns weiterhin. Denken Sie nur an Russlands Rolle in der Ukraine, im Syrien-Krieg, im UN-Sicherheitsrat." Maas antwortete auf die Frage nach der Kritik aus Teilen der SPD an seiner Russlandpolitik, dass Willy Brandts Ostpolitik nicht mehr zeitgemäß sei. "Die Ostpolitik von Willy Brandt und Egon Bahr war in erster Linie eine Osteuropapolitik. Es ging etwa um das Verhältnis zu Polen. Damals gab es den Warschauer Pakt, und nichts ging ohne die Sowjetunion. Heute haben wir eine vollkommen andere Lage." Man könne die 70er-Jahre nicht mit dem Sommer 2018 vergleichen. "Deshalb brauchen wir heute eine neue europäische Ostpolitik."