Außenminister Heiko Maas (SPD) blickt zuversichtlich auf die aktuelle Entwicklung des Konflikts in Libyen. "In Berlin ist es gelungen, die entscheidenden Akteure auf die Beendigung der Unterstützung für den Stellvertreterkrieg in Libyen einzuschwören. Damit ist eine entscheidende Hürde auf dem Weg zu einem politischen Prozess genommen", sagte Maas am Donnerstag.
Auf dem Weg zu einer Lösung des Konflikts lägen jedoch noch weitere Hindernisse. "Umso wichtiger ist es, dass wir bei der Umsetzung keine Zeit verlieren und die jetzt entstandene Dynamik nutzen. Wir arbeiten daher mit Hochdruck an den nächsten Schritten - im UN-Sicherheitsrat, innerhalb der Europäischen Union und im Berliner Prozess selbst", so der Außenminister weiter. Die Bundesregierung versuche, diesen Prozess voranzutreiben. "Wir unterstützen den Sondergesandten Salamé mit allen unseren Möglichkeiten dabei, die brüchige Waffenruhe bei den jetzt anstehenden Treffen im 5+5-Format zu einem stabilen Waffenstillstand auszubauen", sagte Maas. Dafür brauche es den kontinuierlichen Druck aller internationalen Partner auf die Konfliktparteien. Maas bricht am Donnerstag zu einer Reise nach Algerien und Tunesien auf. In Algier werde er zunächst die Nachbarstaaten Libyens über die Ergebnisse von Sonntag informieren und mit diesen beraten, wie die Anstrengungen hin zu einer friedlichen Lösung im Libyen-Konflikt gebündelt werden könnten. Dies werde auch Thema der Gespräche in Tunesien sein, "das eine wichtige Rolle für die Stabilität in der Region spielt", so der Außenminister.
