Linker SPD-Flügel will harten Bruch mit "Agendapolitik"

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Linker SPD-Flügel will harten Bruch mit "Agendapolitik"

01.10.2017 - 22:49 Uhr

Linker SPD-Flügel will harten Bruch mit Agendapolitik Linker SPD-Flügel will harten Bruch mit "Agendapolitik" Politik
über dts Nachrichtenagentur

Der linke Flügel der SPD fordert einen harten Bruch mit der sogenannten Agendapolitik der vergangenen Jahre. Auf der Mitgliederversammlung des parteiinternen "Forum Demokratische Linke DL21" am Wochenende im IG-Metall-Haus in Berlin verabschiedeten die Mitglieder eine Resolution mit mehreren Forderungen, wie die "Frankfurter Rundschau" in ihrer Montagausgabe berichtet. In der Opposition müsse ein Erneuerungsprozess beginnen, der "eine klare Abkehr von der Agendapolitik beinhaltet und sozialdemokratische Inhalte definiert, die sich am Ziel der Verteilungsgerechtigkeit orientieren".

Ferner müsste den Mitgliedern in den Ortsvereinen "tatsächliche Mitsprache garantiert" werden, heißt es in der Resolution, die von Hilde Mattheis initiiert wurde. Die Bundestagsabgeordnete ist Vorsitzende des DL21. Für Konfliktstoff dürfte die dritte Forderung sorgen: Die neue Zusammensetzung der Gremien an der Spitze der Partei und Fraktion im Bundestag solle zeigen, "dass nicht ausschließlich `alte` Köpfe, die maßgeblich zu der jetzigen Lage beigetragen haben" die Erneuerung repräsentieren. Mattheis fürchtet: "Es zeichnet sich ab, dass genau dies eintreten wird." Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 24. September ihr schlechtestes Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erhalten.

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Kommentare zu "Linker SPD-Flügel will harten Bruch mit "Agendapolitik""

Insgesamt 3 Kommentare vorhanden


Kommentar von ruhrgebiet
03.10.2017 10:18 Uhr

Nach der Wahl müssen alle Altparteien umdenken. Alle Thema und auch Ziele müüssen neu definiert werden, vielleicht sollte man auch vom Hartz4
wieder zurück zur alten Sozialhilfe.

Kommentar von Freddie32
01.10.2017 23:37 Uhr

Verteilungsgerechtigkeit ist ein durch aus gutes Stichwort und würde Menschen auch die die sich verlassen von der Politik fühlen wieder mehr integriert fühlen.

Kommentar von moses1972
01.10.2017 22:52 Uhr

Meiner Meinung nach wäre ein Bruch mit der Agendapolitik genau das richtige für die SPD. Ich befürchte aber das das im SPD Vorstand nicht so gut ankommt.