Linken-Chef Riexinger sieht SPD "in der Sackgasse"

Linken-Chef Bernd Riexinger sieht die SPD drei Wochen vor der Bundestagswahl "in der Sackgasse". "Wie sollen eigentlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort die Wähler mobilisieren, wenn ihre Parteispitze die Wahl schon drei Wochen vor dem Wahltag verloren gibt", sagte Riexinger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Diesen Schluss legten jüngste Äußerungen von Sigmar Gabriel (SPD) nahe, meinte der Linken-Politiker.

Dieser glaube offenbar nicht mehr daran, dass die SPD bei der Bundestagswahl stärkste Partei werden könne. Gabriel hatte unter anderem erklärt: "Eine große Koalition ist deshalb nicht sinnvoll, weil damit die SPD nicht den Kanzler stellen kann." Den Kanzler kann die SPD in einem solchen Bündnis nur stellen, wenn sie stärker als CDU und CSU zusammen wird. Auch Grünen-Chef Cem Özdemir wertete die Äußerungen von Gabriel als Hinweis, dass die Sozialdemokraten schon vor der Bundestagswahl am 24. September kapitulieren. "Im Gegensatz zur SPD haben wir den Wahlkampf nicht aufgegeben", sagte Özdemir der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). Seine Partei kämpfe für "starke Grüne, gerade jetzt".