Linke-Chefin Kipping will SPD und Grüne einladen

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Linke-Chefin Kipping will SPD und Grüne einladen

16.03.2019 - 00:00 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Linke-Chefin Katja Kipping hat ihr Angebot an SPD und Grüne erneuert, gemeinsam mit der Linkspartei eine Regierung zu bilden. "Ich spreche klar und deutlich eine Einladung an SPD und Grüne aus", sagte Kipping der "Welt". Die Bezeichnung Rot-Rot-Grün sehe sie allerdings kritisch: "Rot-Rot-Grün weckt bei vielen die Assoziation Rot-Grün, an die Agenda 2010, an Schröder und Fischer. Deshalb rede ich lieber über Inhalte, also über eine Regierung, die alle vor Armut schützt und die Mitte besserstellt."

Wenn die Sozialdemokraten den Eindruck erweckten, Rot-Rot-Grün sei bisher an Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht gescheitert, sei das "eine Schutzbehauptung der SPD", sagte Kipping mit Blick auf eine entsprechende Mitteilung von SPD-Vize Ralf Stegner. "Wenn es derzeit eine neue Dynamik für eine Mitte-links-Regierung gibt, dann hat das nichts mit Sahra Wagenknechts Entscheidung zu tun, sondern dann hat das gesellschaftliche Gründe." Zum einen rücke die CDU nach dem Rückzug von Angela Merkel vom Vorsitz stärker nach rechts. Zum anderen emanzipiere sich die SPD ein Stück weit von der Agenda 2010. Zu dem angekündigten Rückzug von Wagenknecht vom Fraktionsvorsitz sagte Kipping: "Bei allen inhaltlichen Kontroversen, die wir hatten, kann ich nachempfinden, dass ihr die Entscheidung nicht leichtgefallen ist. Es war mir außerdem wichtig, dass sich Fraktions- und Parteispitze möglichst bald treffen, um für die kommenden Monate zu planen." Wagenknechts Entscheidung sei ein Einschnitt. "Und ich bin froh, dass sie bekräftigt hat, weiterhin ihr Amt wahrzunehmen. Und der Partei erhalten bleiben wird. Egal welches Amt sie innehat: Sie ist die bekannteste linke Politikerin und bleibt eine wichtige Stimme, auf die wir zählen."

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