Lammert kritisiert Debattenkultur im Bundestag

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Lammert kritisiert Debattenkultur im Bundestag

05.09.2017 - 09:33 Uhr

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über dts Nachrichtenagentur

Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat in seiner Abschiedsrede vor dem Bundestag die Debattenkultur im Parlament kritisiert. Im Bundestag werde immer noch zu häufig geredet und zu selten debattiert, sagte Lammert am Dienstag zur Eröffnung der letzten Plenardebatte vor der Bundestagswahl am 24. September. Des Weiteren mahnte der CDU-Politiker den Bundestag zu "mehr Eifer" bei der Ausübung seiner Kontrollfunktion.

"Dass die Regierungsbefragung in jeder Sitzungswoche des Deutschen Bundestages noch immer zu den Themen stattfindet, die die Regierung vorgibt und nicht das Parlament, ist unter den Mindestansprüchen, die ein selbstbewusstes Parlament für sich gelten lassen muss." Lammert hatte zuvor in der "Mitteldeutschen Zeitung" angekündigt, sich zur Zukunft des Bundestages äußern zu wollen. Dazu sagte er in seiner Abschiedsrede, dass die Mitglieder des nächsten Bundestages sich die "mühsam errungene Fähigkeit und Bereitschaft" bewahren sollten, "über den Wettbewerb der Parteien und Gruppen hinweg, den Konsens der Demokraten gegen Fanatiker und Fundamentalisten" aufrechtzuerhalten. Außerdem bat der Bundestagspräsident die Wähler, das "Königsrecht einer Demokratie" wahrzunehmen, in regelmäßigen Abständen selbst darüber zu entscheiden, von wem sie regiert werden wollen. Lammert ist seit 1980 Mitglied und seit 2005 Präsident des Deutschen Bundestages. Im Oktober 2016 hatte er mitgeteilt, dass er bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr kandidieren wird.

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Kommentare zu "Lammert kritisiert Debattenkultur im Bundestag"

Insgesamt 2 Kommentare vorhanden


Kommentar von Spongebob
05.09.2017 19:25 Uhr

Dem kann ich nur voll zustimmen. Dass die Debatten Duell genannt werden ist fast schon lächerlich. So bekloppt es vielleicht auch klingt, hier was dies betrifft, könnte man der USA eine Scheibe abschneiden. Aber selbst in anderen Ländern trifft das zu.

Kommentar von Freddie32
05.09.2017 13:37 Uhr

in der hinsicht muss man herrn Lammert absolut zustimmen,debatten müssen wieder besser werden anstatt immer nur zu reden und nichts dabei passiert.
Absolut richtig.